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53. Feldbacher Europagespräche

Mehr Sicherheit durch Gemeinsamkeit

Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik stand im Fokus der diesjährigen Feldbacher Europagespräche. Im neuen Haus der Arbeiterkammer konnte Franz Majcen, Landesobmann der Europäischen Föderalistischen Bewegung, zu den 53. Europagespräche im Beisein von Ehrenpräsident Max Wratschgo, als Ehrengäste Bundesrat Martin Weber und Landtagsabgeordneten Franz Fartek begrüßen. Majcen betonte, die Weltlage sei aktuell so labil, wie seit Jahrzehnten nicht.
Wer mehr Sicherheit wolle, müsse auch bereit sein, notwendige Beiträge zu leisten.
Das bekräftigte Brigadier Gerhard Christiner vom Streitkräfteführungskommando des österreichischen Bundesheeres in seinem Hauptreferat. "Langfristig muss Europa ein Konzept zu einer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik ins Leben rufen", betonte Christiner. Dazu wären auch die Ausgaben für Verteidigung vom derzeitigen EU-Schnitt von 1,4 Prozent des Bruttoinlandsproduktes auf zwei Prozent zu erhöhen. Die Zeiten, in denen sich die Europäer, wenn es um ihre Sicherheit ging, ganz auf die Amerikaner verlassen konnten, seien vorbei. Mit Pesco (Permanent Structured Cooperation) soll ein neues Kapitel der europäischen Zusammenarbeit aufgeschlagen werden. 25 EU-Mitgliedstaaten haben sich in einer gemeinsamen Erklärung dazu verpflichtet, die Verteidigungskooperation durch Projektzusammenarbeit voranzubringen.
Die Liste der Anstrengungen Europas auf dem Gebiet der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik ist lang.  Brigadier Christiner zählte die GASP (Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik), die GSVP (Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik), die ESVP (Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik) und SSZ, die auf den Lissabon-Vertrag zurückgehende Ständige Strukturierte Zusammenarbeit auf. Die hohen Erwartungen wurden bisher nicht erfüllt. Für eine integrierte multinationalen EU-Verteidigung wäre aber ein Umdenken in vielen EU-Staaten notwendig, vor allem die Bereitschaft nationale Kompetenzen abzugeben.
Bürgermeister Josef Ober forderte in seinem Grußwort ein Bekenntnis zum gemeinsamen Europa. Wenn wir zukünftig in der Welt wahrgenommen werden wollten, gebe es nicht nur in der Sicherheitspolitik zur Europäischen Union keine Alternative.

 

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