logo-merite-europeen-mit-schriftzug

Europastimme 2017 Nr.04

2017 04 Europa StimmeWohin steuert Europa?

Am 25. März 2017 feierte die Europäische Union den 60. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge. Die europäische Einigung hat es drei Generationen an Europäern möglich gemacht, in Frieden und Wohlstand zusammen zu leben. Aber doch ist das Jubiläum von Krisen überschattet. Der Brexit wirft bange Fragen auf.
Im Süden Europas sind die Folgen der Finanzkrise noch immer nicht überwunden. Auch von außen wächst der Druck auf Europa durch die Politik des US-Präsidenten und durch Nachbarmächte wie die Türkei und Russland.

Umso wichtiger ist es, dass die EU sich selbst findet. Einen wichtigen Beitrag dazu lieferte die EU-Kommission mit ihrem Weißbuch zur Zukunft Europas. Darin werden fünf Szenarien für die Weiterentwicklung der Europäischen Union zur Debatte gestellt. Die Kommission verweist auf die Vision von Altiero Spinelli - einem Vater der europäischen Föderalisten - sicherzustellen, dass Europa nie wieder in seine „alten Absurditäten“ zurückfallen könne. So konnte Europa seine konfliktgeladene Vergangenheit hinter sich lassen und diese gegen sieben Jahrzehnte Frieden und eine Union von 500 Millionen Bürgerinnen und Bürgern eintauschen, die frei in einem der wohlhabendsten Wirtschaftsräume der Welt zusammenleben.

Dieses Weißbuch beschreibt die Faktoren, die den Wandel im nächsten Jahrzehnt prägen, und stellt eine Reihe von Szenarien vor, wie sich Europa bis 2025 entwickeln
könnte. Damit stößt es eine Debatte an, die uns dabei helfen soll, uns auf das Wesentliche zu besinnen und neue Antworten auf eine alte Frage zu finden: Welche Zukunft wollen wir für uns, unsere Kinder und unsere Union? Es werden fünf Alternativen präsentiert.

Szenario 1: Weiter wie bisher - Die EU konzentriert sich auf die Umsetzung ihrer positiven Reformagenda.

Szenario 2: Schwerpunkt Binnenmarkt - Die EU konzentriert sich wieder auf den Binnenmarkt.

Szenario 3: Wer mehr will, tut mehr - Die EU verfährt weiter wie bisher, gestattet jedoch interessierten Mitgliedstaaten, sich zusammenzutun, um in bestimmten Politikbereichen wie Verteidigung, innerer Sicherheit oder Sozialem gemeinsam voranzuschreiten. Es entstehen eine oder mehrere „Koalitionen der Willigen“.

Szenario 4: Weniger, aber effizienter - Die EU konzentriert sich darauf, in ausgewählten Bereichen rascher mehr Ergebnisse zu erzielen, und überlässt andere Tätigkeitsbereiche den Mitgliedstaaten.

Szenario 5: Viel mehr gemeinsames Handeln - Die Mitgliedstaaten beschließen, mehr Kompetenzen und Ressourcen zu teilen und Entscheidungen gemeinsam zu treffen. Auf EU-Ebene werden rascher Entscheidungen getroffen, die zügig umgesetzt werden.

Das Weißbuch ist als Diskussionsgrundlage gedacht. Nicht nur die Regierungen, auch die Menschen sind gefordert, den Diskussionsprozess zu gestalten. Besonders die Europäischen Föderalisten müssen hier eine Aufgabe und eine Chance sehen. Eine Gelegenheit, gemeinsam nachzudenken, wie Europa sich entwickeln sollte, bietet unser Europa-Forum Neumarkt vom 14.-16. Juli 2017.