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Europastimme 2016 Nr. 6 steht online

2016-06-Europa-StimmeFarage, Orban, Erdogan und jetzt auch noch Trump

Trotz alledem und gerade deswegen - Europa voranbringen

Derzeit bläst Europa der Wind heftig ins Gesicht. Sieht man von der keineswegs überwundenen Wirtschafts- und Finanzkrise, die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit vor allem von Jugendlichen in den südlichen EU-Staaten, stellt auch der Flüchtlingsstrom aus den Bürgerkriegsregionen, das Brexit-Referendum, wie auch der niedergeschlagene Putschversuch in der Türkei und der Wahlsieg des wenig europafreundlichen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump in den USA an die EU eine besondere Herausforderung dar.

Überall in der EU erstarken die Populisten und die EUGegner, ohne dass ein wirksames Gegenkonzept erkennbar würde. Angesichts dieser verfahrenen Situation sind die Föderalisten in besonderer Weise gefordert Wege aufzuzeigen, wie es in Europa weitergehen kann. Gelegenheit zu einer Standortbestimmung bot das Treffen des Bundeskomitees der UEF am 5. November 2016 in Köln.

In einer öffentlichen Sitzung im Kölner Rathaus wurde die Lage analysiert und nach Antworten auf die Frage nach der weiteren Entwicklung in Europa gesucht. In der gut besuchten Arbeitsgruppe zur Zukunft der EU berichteten die Europaabgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann und der Direktor des Instituts für Europäische Politik Mathias Jopp über Auswege aus der Krise, wie sie aus Sicht des Europäischen Parlaments und der Wissenschaft gesehen werden.

Konkret fordern die Europäischen Föderalisten in ihrem Beschluss zur weiteren europäischen Integration ein Vorgehen in zweifacher Hinsicht: Zum einen soll im Rahmen der bestehenden Verträge die politische Koordinierung zwischen den EU-Ländern gefördert werden. Zum andern halten es die Föderalisten für erforderlich, unverzüglich eine neue, über die bestehenden Verträge hinausgehende Integrationsphase einzuleiten, um die Errungenschaften der Union zu erhalten und die institutionelle Unsicherheit durch das britische Referendum zu beenden.

Konkret geht es darum, die Wirtschafts- und Währungsunion in eine politische Union zu integrieren und das derzeitige Defizit in der EU hinsichtlich Effizienz, Demokratie und Rechenschaftspflicht zu überwinden. Zunehmend setzt sich auch die Erkenntnis durch, dass Reformen für den Euroraum aktuell im Vordergrund stehen, wobei hier die EU-Strukturen genutzt werden müssen.