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Europastimme 2011 Nr6 online

2011-06-europastimmeBarroso: Die EU muss den Weg der Stärke wählen

Eine starke, stabile und solidarische Europäische Union ist das einzige Mittel, mit dem die Europäer ihren Wohlstand und ihre Werte in einer Welt verteidigen können, in der die Kräfteverhältnisse immer unübersichtlicher werden. Diese Überzeugung hat EU Kommissionspräsident José Manuel Barroso in einer Europa-Rede in Berlin vertreten.
Ein noch enger vereinigtes Europa sei angesichts globaler Märkte und weltpolitischer Veränderungen heute noch wichtiger als vor 50 Jahren. „Wir stehen an einem Scheideweg: Entweder wir halten zusammen oder wir versinken in Bedeutungslosigkeit“, sagte Barroso. Bei dem Bemühen, die riesigen Herausforderungen der Wirtschafts- und Schuldenkrise gemeinsam zu meistern, dürfe aber nicht der Eindruck entstehen, Europa sei nur eine „ungeliebte Maßnahme“, die man brauche „um das Schlimmste zu verhindern“. Die EU sei viel mehr als das, sie könne zur „größten aufstrebenden Macht in der Welt“ und zu einem Vorbild für andere werden.
Globalisierung und aktuelle Krisen zeigten die Grenzen einer Demokratie auf, die nur auf Nationalstaaten beschränkt sei. „Wenn wir die Demokratie in einer globalen Welt erhalten wollen, müssen wir dieDemokratie des Nationalstaates um die Demokratie der Europäischen Union ergänzen. Tun wir dies nicht, übergeben wir die materielle Souveränität den Märkten, den Finanzinvestoren und sonstigen globalen Akteuren, die keinerlei demokratischer Kontrolle unterliegen.“
Die europäische Integration dürfe deshalb jetzt keinesfalls zum Stillstand kommen oder gar zum Teil rückgängig gemacht werden, etwa durch eine Spaltung von stärkeren und schwächeren EU oder Euro-Ländern, sondern müsse im Gegenteil noch entschiedenervorangetrieben werden. Wenn die Krise überwunden sei, dürfe die
EU nicht so aussehen wie vorher, sondern sie müsse stabiler, wettbewerbsfähiger und besser sein.
„Wir müssen uns für den Weg der Stärke entscheiden, nicht für den der Schwäche“, sagte Barroso. „Unsere Einheit ist ein wertvolles Geschenk, das wir achten und wertschätzen müssen, und das mehr verlangt als nur Pflicht und Umsicht. Es verlangt Vernunft und Leidenschaft. Es verlangt vielmehr Entschlossenheit und – jawohl – Begeisterung“, schrieb Barroso seinen Zuhörern ins Stammbuch. „Die Europäische Union wurde für Zeiten wie diese gegründet.“ Denn der durch die europäische Integration bisher erreichte Wohlstand und der Frieden sei nicht unwiderruflich gesichert. „Alles kann schneller als es aufgebaut wurde in sich zusammenfallen“, mahnte Barroso. „Um es ganz deutlich zu sagen – eine gespaltene Union wird nicht funktionieren. Dies gilt für eine Union aus verschiedenen Teilen mit verschiedenen Zielen, eine Union mit einem integrierten Kern und einem abgekoppelten Rand, eine Union, die von irgendeinem Direktorium dominiert wird“, so Barroso. Neben dem Ministerrat als Vertretung der Mitgliedstaaten seien starke supranationale Organe wie EU-Kommission, Europäisches Parlament und Europäische Zentralbank unverzichtbar.